Der Digital Services Act ersetzt Teile der E-Commerce-Richtlinie und schafft einheitliche Regeln für digitale Vermittlungsdienste. Die Pflichten sind gestuft: Je grösser und einflussreicher ein Dienst, desto mehr muss er leisten.
Gestufte Pflichten
Alle Vermittlungsdienste brauchen eine Kontaktstelle und transparente Nutzungsbedingungen. Hosting-Dienste müssen ein Verfahren für Meldungen rechtswidriger Inhalte anbieten und Entscheidungen begründen. Online-Plattformen kommen interne Beschwerdeverfahren, Transparenz bei Werbung, ein Verbot manipulativer Gestaltung und Schutzpflichten für Minderjährige hinzu. Marktplätze müssen Händler identifizieren, bevor diese verkaufen dürfen. Für sehr grosse Plattformen gelten zusätzliche Risikopflichten.
Ausnahmen für kleine Anbieter
Kleinst- und Kleinunternehmen sind von einem Teil der Plattformpflichten ausgenommen, nicht aber von den Grundpflichten für Hosting-Dienste. Wer eine Community, ein Bewertungsportal oder einen Marktplatz betreibt, sollte die Einordnung deshalb genau prüfen.
Aufsicht
In Deutschland ist nach dem Digitale-Dienste-Gesetz die Bundesnetzagentur Koordinator für digitale Dienste. Das Gesetz enthält zudem die Impressumspflicht, die früher im Telemediengesetz stand.
Bedeutung für Produkte
Für SaaS-Anbieter mit nutzergenerierten Inhalten oder Marktplatzfunktionen ist der DSA ein Produktthema: Meldewege, Begründungen und Transparenz müssen in der Anwendung umgesetzt werden. Eine Compliance-Analyse klärt die Einordnung.