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Innopulse Consulting
Öffentliche Beschaffung

Was ist ein Rahmenvertrag in der öffentlichen Beschaffung?

Kurzdefinition

Ein Rahmenvertrag nach Art. 25 BöB und IVöB legt die Bedingungen für Leistungen fest, die während einer bestimmten Laufzeit bei Bedarf abgerufen werden, insbesondere Preise und gegebenenfalls Mengen. Er wird in einem Vergabeverfahren vergeben und darf in der Regel höchstens fünf Jahre dauern.

Rahmenverträge sind bei Verwaltungen beliebt, weil sie wiederkehrende Leistungen einmal ausschreiben und danach flexibel abrufen können: IT-Dienstleistungen, Beratungstage, Material, Unterhaltsarbeiten. Für Anbieter sind sie attraktiv und tückisch zugleich, weil der Zuschlag den Zugang sichert, aber keinen Umsatz garantiert.

Wie sie funktionieren

Die Vergabestelle schreibt den Rahmenvertrag in einem regulären Verfahren aus, meist im offenen oder selektiven Verfahren. Der Zuschlag kann an einen oder an mehrere Anbieter gehen. Während der Laufzeit werden Einzelaufträge abgerufen. Bei mehreren Rahmenvertragspartnern geschieht das entweder nach einer im Voraus festgelegten Reihenfolge oder in einem Mini-Wettbewerb unter den Partnern, in dem diese für den konkreten Abruf ein Angebot einreichen.

Laufzeit und Grenzen

Art. 25 BöB begrenzt die Laufzeit von Rahmenverträgen auf in der Regel höchstens fünf Jahre; eine längere Dauer ist nur in begründeten Fällen zulässig. Rahmenverträge dürfen nicht dazu dienen, den Wettbewerb zu umgehen, etwa indem Leistungen abgerufen werden, die nicht Gegenstand der Ausschreibung waren.

Was Anbieter bedenken sollten

Mengenangaben in der Ausschreibung sind häufig Schätzungen ohne Abnahmepflicht. Wer seine Preise auf das obere Volumen kalkuliert und dann wenig abgerufen wird, verliert Marge. Preisgleitklauseln, Indexierung und die Frage, ob Personalwechsel während der Laufzeit zulässig sind, gehören deshalb in die Prüfung vor dem Bid/No-Bid-Entscheid. Bei mehreren Partnern ist zudem entscheidend, wie Abrufe verteilt werden: Ein Rang zwei in einer festen Reihenfolge kann wirtschaftlich wenig bedeuten.

Nach dem Zuschlag

Ein Rahmenvertrag ist eine Beziehung über mehrere Jahre. Wer die Abrufe sauber abwickelt, Rapporte pünktlich liefert und Ansprechpersonen konstant hält, gewinnt bei der nächsten Ausschreibung Referenzen, die zählen. Die Erfahrungen fliessen in die Zuschlagskriterien künftiger Verfahren ein, oft in Form von Referenzbewertungen.

Quellen und Grundlagen
  • Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB, SR 172.056.1), Art. 25
  • Interkantonale Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB 2019), Art. 25

Rechtsstand Oktober 2026. Keine Rechtsberatung im Einzelfall.

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