Das Auskunftsrecht ist das wichtigste Betroffenenrecht, weil alle anderen darauf aufbauen: Wer nicht weiss, welche Daten über ihn bearbeitet werden, kann weder Berichtigung noch Löschung verlangen.
Inhalt der Auskunft nach DSG
Nach Art. 25 DSG erhält die betroffene Person die Informationen, die erforderlich sind, damit sie ihre Rechte geltend machen kann. Dazu gehören die Identität und Kontaktdaten des Verantwortlichen, die bearbeiteten Personendaten als solche, der Bearbeitungszweck, die Aufbewahrungsdauer oder die Kriterien dafür, verfügbare Angaben über die Herkunft der Daten, gegebenenfalls das Vorliegen einer automatisierten Einzelentscheidung und die Empfänger einschliesslich Staaten bei einer Bekanntgabe ins Ausland.
Fristen und Kosten
Die Datenschutzverordnung verlangt, dass die Auskunft innert 30 Tagen erteilt wird; kann die Frist nicht eingehalten werden, ist die Person zu informieren. Die Auskunft ist grundsätzlich kostenlos. Eine angemessene Beteiligung an den Kosten von höchstens 300 Franken ist nur zulässig, wenn die Auskunft mit einem unverhältnismässigen Aufwand verbunden ist, und die Person muss vorher informiert werden. Nach der DSGVO gilt eine Frist von einem Monat, die in begründeten Fällen um zwei Monate verlängert werden kann.
Einschränkungen
Die Auskunft kann verweigert, eingeschränkt oder aufgeschoben werden, wenn ein Gesetz das vorsieht, überwiegende Interessen Dritter entgegenstehen oder das Begehren offensichtlich unbegründet oder querulatorisch ist. Private Verantwortliche können sich zudem auf überwiegende eigene Interessen berufen, sofern sie die Daten nicht Dritten bekanntgeben. Jede Einschränkung ist zu begründen.
Praxis
Die grösste Schwierigkeit ist nicht die Rechtsfrage, sondern das Finden der Daten über alle Systeme. Wer einen festen Ablauf mit Datenlandkarte hat, beantwortet Begehren in Tagen statt Wochen. Die Schritte enthält unsere Checkliste zum Auskunftsbegehren; die Automatisierung beschreibt das Angebot Auskunftsbegehren automatisieren.