Sanktionen sind kein reines Bankthema. Sie betreffen jedes Unternehmen, das Geschäftspartner im Ausland hat, Waren exportiert oder Zahlungen für Dritte abwickelt. Für Family Offices und Treuhänder sind sie besonders relevant, weil Strukturen mit Gesellschaften in mehreren Ländern schnell eine Person berühren können, die auf einer Liste steht.
Rechtsgrundlage
Grundlage ist das Bundesgesetz über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen, das Embargogesetz. Gestützt darauf erlässt der Bundesrat Verordnungen zu einzelnen Ländern oder Themen. Die Schweiz übernimmt Sanktionen der UNO und hat sich in vielen Fällen den Massnahmen ihrer wichtigsten Handelspartner, insbesondere der EU, angeschlossen. Massgebend ist immer die jeweilige Verordnung mit ihren Anhängen.
Die Pflichten
Typische Massnahmen sind das Verbot, gelisteten Personen und Organisationen Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen direkt oder indirekt zur Verfügung zu stellen, die Sperre von Vermögenswerten, die ihnen gehören oder von ihnen kontrolliert werden, sowie Handels- und Dienstleistungsbeschränkungen. Wer gesperrte Vermögenswerte hält oder verwaltet, muss sie dem SECO melden. Ob auch Organisationen erfasst sind, die im Eigentum oder unter der Kontrolle gelisteter Personen stehen, regelt die einzelne Verordnung.
Der Abgleich
Das SECO stellt die Listen in einer durchsuchbaren Datenbank bereit. Ein Sanktionsscreening gleicht Kunden, wirtschaftlich Berechtigte, Bevollmächtigte und Gegenparteien bei Aufnahme der Beziehung, bei Listenänderungen und bei Transaktionen ab. Die Herausforderung liegt in Namensvarianten, Transliterationen und Kontrollketten: Eine Gesellschaft steht selten selbst auf der Liste, aber ihr Kontrollinhaber vielleicht schon.
Mehrere Listen
Wer Geschäfte in Euro oder US-Dollar abwickelt oder Banken im Ausland nutzt, ist faktisch auch an EU- und US-Listen gebunden, weil Korrespondenzbanken und Vertragspartner sie anwenden. Für ein Schweizer Unternehmen ist deshalb nicht nur wichtig, was die Schweizer Verordnung verbietet, sondern auch, welche Listen seine Banken und Kunden vertraglich voraussetzen. Diese Abhängigkeit gehört in die Risikoanalyse.