Markenschutz wird von jungen Unternehmen meist aufgeschoben und dann in dem Moment gebraucht, in dem er nicht mehr rechtzeitig zu bekommen ist — wenn ein anderer denselben Namen anmeldet oder eine Abmahnung eintrifft.
Was eine Marke schützt
Eine eingetragene Marke gibt das ausschliessliche Recht, ein Zeichen für bestimmte Waren und Dienstleistungen zu verwenden. Der Schutz ist territorial: Eine Schweizer Eintragung wirkt in der Schweiz, nicht darüber hinaus.
Geschützt werden können Wörter, Bildzeichen, Kombinationen und weitere Zeichenformen. Nicht schutzfähig sind Zeichen, die den Gegenstand beschreiben, allgemein gebräuchlich sind oder täuschen.
Das ist der Punkt, an dem viele Anmeldungen scheitern: Ein Name, der genau beschreibt, was das Produkt tut, ist leicht zu verstehen und schwer zu schützen.
Die Klassen entscheiden über den Umfang
Die Anmeldung erfolgt für bestimmte Waren- und Dienstleistungsklassen. Ausserhalb dieser Klassen besteht kein Schutz.
Zu eng gewählt bedeutet, dass ein Wettbewerber dasselbe Zeichen in einer benachbarten Klasse verwenden kann. Zu breit gewählt bedeutet höhere Gebühren und das Risiko, dass die Marke wegen Nichtgebrauchs angreifbar wird.
Die brauchbare Regel: die Klassen wählen, in denen tatsächlich Geschäft gemacht wird oder in absehbarer Zeit gemacht werden soll — nicht alle, in denen es denkbar wäre.
Vorher recherchieren
Das Institut prüft von Amtes wegen nicht, ob eine ältere identische oder ähnliche Marke besteht. Es prüft nur absolute Schutzhindernisse. Eine Eintragung ist also kein Beleg dafür, dass kein anderer ältere Rechte hat.
Daraus folgt: Vor der Anmeldung sollte im Register recherchiert werden, und zwar nicht nur auf identische, sondern auch auf ähnliche Zeichen in denselben Klassen. Eine Verwechslungsgefahr genügt für einen Widerspruch.
Diese Recherche ist der Teil, an dem sich Beratung am ehesten lohnt — sie erfordert Einschätzung, nicht nur Suche.
Der Ablauf
Anmeldung beim Institut, Formalprüfung, Prüfung auf absolute Schutzhindernisse, Veröffentlichung, anschliessend eine Frist, in der Inhaber älterer Marken Widerspruch erheben können.
Ohne Beanstandung und ohne Widerspruch ist die Marke nach einigen Monaten eingetragen. Ein beschleunigtes Verfahren gegen Zuschlag ist möglich.
Der Schutz gilt für zehn Jahre und ist beliebig oft verlängerbar.
Über die Schweiz hinaus
Für die EU gibt es eine Unionsmarke, die in allen Mitgliedstaaten wirkt. Für weitere Länder besteht ein internationales System, das auf einer Basismarke aufbaut — die Schweizer Eintragung kann diese Basis sein.
Für Unternehmen mit DACH-Ausrichtung ist die Kombination aus Schweizer Marke und Unionsmarke der übliche Weg. Wer nur in der Schweiz tätig ist, braucht die zweite zunächst nicht.
Was ohne Eintragung gilt
Auch ohne eingetragene Marke besteht ein gewisser Schutz über das Firmenrecht und das Lauterkeitsrecht. Er ist aber schwächer, im Streitfall aufwendiger nachzuweisen und in seiner Reichweite unsicherer.
Der Gebrauch allein begründet in der Schweiz kein Markenrecht. Wer einen Namen aufbaut und ihn nicht anmeldet, kann ihn verlieren, wenn ein anderer schneller ist — das ist die Situation, in der die Eintragung nachträglich nicht mehr hilft.
Wann anmelden
Vor der öffentlichen Einführung des Namens. Nach der Einführung ist der Name bekannt, und die Wahrscheinlichkeit einer widersprechenden Anmeldung steigt.
Für ein Vorhaben, dessen Name noch nicht feststeht, gilt umgekehrt: erst entscheiden, dann recherchieren, dann anmelden. Eine Anmeldung für einen Namen, der später verworfen wird, ist verlorene Gebühr.